Mediation als Weg der alternativen Konfliktlösung
Dra. Julia Krautter Romeiro (LL.M.)
Beraterin im deutschen Recht und Board Advisor der Anwaltskanzlei Fraga, Bekierman, Pacheco Neto Adv. in São Paulo, spezialisiert im Internationalen Recht mit LL.M.der University of Minnesota, USA und Doktortitel der Universität in St.Gallen, Schweiz.
Was die gesetzliche Lage der Mediation in Brasilien angeht, so gibt es bereits einen Beschluss Nr. 1.572 vom 28.Juli 1995 über kollektive arbeitsrechtliche Verhandlungen.
Ein Gesetz, was Mediation im Allgemeinen reguliert, gibt es jedoch nicht. Es besteht lediglich ein Gesetzesprojekt der Kammer Nr. 94 von 2002, das bis 2008 noch nicht gebilligt worden war.
Mediation kann nach der brasilianischen Gesetzeslage in jeglicher Materie vorkommen, bei der die zivilrechtliche oder strafrechtliche Gesetzesgebung Ausgleich, Versöhnung oder Transaktion erlaubt. Bei den Mediatoren kann es sich sowohl um physische oder juristische Personen handeln, solange sie sich entscheiden, die Mediation durchzuführen. Die Ausübung der Mediation kann sowohl vorher, anfänglich und gerichtlich als auch aussergerichtlich erfolgen (Art. 3). Die von dem Mediator erstellte Mediationserkl6arung wird von diesem und den interessierten Parteien unterzeichnet und kann von dem Richter rechtskräftig gemacht werden und als Rechtstitel betrachtet werden (Art. 7).
Mediation ist ein Weg der Konfliktbearbeitung, mithin ein Weg zur Kooperation.
Er beruht auf einer emotionalen und sachlichen Verständigung der Parteien und führt im Idealfall zu einer einvernehmlichen und dauerhaften Lösung für die konfliktbelasteten Parteien. Es geht mithin um eine Schlichtung, Einigung, Versöhnung.
Die Mediation findet ausserhalb des Gerichts bei einem Mediator statt.
Leider kann Mediation in Brasilien derzeit lediglich als evolutionärer Schritt angesehen werden, der bis dato jedoch noch keine grosse Resonanz gefunden hat.
Mediation gehört nicht zu der brasilianischen Tradition.
Es gibt wenig bis kaum Mediation in Brasilien und wenn, dann nur für kleine Angelegenheiten anstatt grosser Rechtsstreitigkeiten.
Die Mediation ist in Brasilien in den Köpfen der Menschen leider noch nicht angekommen.
Normalerweise wird in einem rechtlichen Verfahren die bereits konfliktbelastete Beziehung zwischen den Parteien endgültig zerstört. Anstatt Lösungen für die Zukunft zu finden, wird eine dauerhafte Befriedung, gegenseitige Aufrichtigkeit und der Respekt voreinander zerstört.
Dies ist vor allem in Konflikten schädlich, in denen die Beteiligten aufgrund familiärer oder sonstiger Bindungen, z.B. bei geschiedenen Eheleuten, im schlimmen Fall mit gemeinsamen Kindern oder Erbengemeinschaften etc., miteinander auskommen sollten.
Mediation soll die faire Kommunikation zwischen den Parteien fördern - systematisch mit dem Ziel, eine von den Parteien selbstverantwortete Lösung des Konfliktes zu ermöglichen.
Der Mediator soll bei der Entscheidungs- bzw. Lösungsfindung helfen, hat aber keine eigene Entscheidungsbefugnis. Es dürfen von der Seite des Mediators keine Bewertungen, Beurteilungen oder sonstige parteiische Äusserungen vorgenommen werden. Der Mediator ist zur strengsten Verschwiegenheit nach aussen verpflichtet.
Im Mittelpunkt stehen die Parteien mit ihren Interessen, Gefühlen und Wünschen, nicht die gegenseitigen rechtlichen Ansprüche gegeneinander.